Warum wurde dem DemoZ die Gemeinnützigkeit aberkannt?

Mit Attac und Campact war bislang nur großen Vereinen die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Das Finanzamt wirft dem DemoZ vor, dass es sich politisch positioniert, beispielsweise durch kapitalismuskritische Veranstaltungen, die im Rahmen des Programms 2017 zu den Themen „Kapitalismus – was ist das und was können wir dagegen tun?“ oder „Einführung in die Idee des Anarchismus“ stattgefunden hatten. Zudem kritisiert das Finanzamt, dass die Angebote des DemoZ nicht der Allgemeinheit dienen. Schließlich seien rechtsextreme Menschen von den Veranstaltungen ausgeschlossen: „Gegenüber dem Anspruch, der „Volksbildung“ und einer offenen demokratischen Diskussion zu dienen, ist laut Text neben dem Impressum festzustellen, dass der Verein DemoZ ausdrücklich auch Personen von seinen Veranstaltungen ausschließt.“ so heißt es in einem Schreiben des Finanzamts Ludwigsburg vom 11. Juni 2019.

Als soziokulturelles Zentrum bezieht das DemoZ eine klare Haltung gegen menschenverachtende Bestrebungen. Für uns ist es nicht nachvollziehbar, warum es nicht im Sinne der Allgemeinheit sein soll, sich für Menschenrechte und Teilhabe für Alle einzusetzen.